Historische Entscheidung

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Text von: redaktion

Der Kreistag des Landkreises Göttingen hat am Mittwoch, dem 6. März 2013, seinen Willen für eine Fusion mit dem Landkreis Osterode am Harz erklärt. Nach einstündiger Debatte stimmten die Abgeordneten mehrheitlich für eine Fusion.

Zuvor hatte Landrat Bernhard Reuter leidenschaftlich für eine Fusion geworben. Sie biete die einmalige Chance aus eigener Kraft und ohne staatliche Bevormundung leistungsfähige Strukturen zu schaffen.

Die Fusion zwischen den beiden Landkreisen sei eine erste Etappe zur Stärkung der gesamten Region Südniedersachsen.

„Diese freiwillige Kreisfusion ist historisch einmalig, denn sie ist die einzige freiwillige Kreisfusion in Niedersachsen. Zugleich ist die Fusion für die Landkreise unumkehrbar. Der weitere Prozess liegt nun in den Händen des Nds. Landtages, der sie gesetzlich vollenden wird“, sagte der Landrat.

Die Ergebnisse der Verhandlungen nannte er einen vollen Erfolg. Bürgernahe Dienstleistungen bleiben unverändert in der Fläche erhalten trotz des teilweise rapiden Einwohnerrückganges.

„Die Landkreise haben Reform- und Handlungsfähigkeit bewiesen“, erklärte Reuter.

Der Kreistag will die Fusion mit der neuen Kommunalwahlperiode zum 01. November 2016. Das Gremium beauftragte den Landrat, einen Antrag beim Innenministerium auf Entschuldungshilfe zu stellen.

Bei einer Fusion mit dem Landkreis Osterode am Harz fließen an den neuen Landkreis bis zu 77 Mio. Euro an Entschuldungshilfe.

Der Kreistag des Landkreises Osterode am Harz wird am 11. März 2013 über die Fusion entscheiden. Anschließend werden die Landkreise einen Zukunftsvertrag mit dem Land aushandeln, der die Bedingungen für die Gewährung der Entschuldungshilfe darstellt.