Delegation von Betreiberpflichten

Text von: redaktion

Carsten Hufenbach rät durch die Übertragung von Betreiber- und Unternehmerpflichten Haftungsrisiken zu verringern, um so erfolgreicher agieren zu können.

Mangelnde Kenntnisse der Betreiberpflichten, welche sich aus Gesetzen, Verordnungen, Richtlinien, Genehmigungen und Normen ergeben, führen zu vermeidbaren Haftungsrisiken. Wer die Risiken kennt, kann diese in Sicherheit ummünzen.

Doch oft sind es keine ausgebildeten Juristen, die man in den Führungsetagen der Unternehmen findet, sondern ‚Kaufleute‘ und ‚Techniker‘. Sie wissen oftmals nicht, wie groß ihre Unkenntnis über deren immense Verantwortung ist.
Oft führen Vorfälle, wie Abweichungen in Audits, Unfälle oder behördliche Besuche zu der Erkenntnis, sich nicht im Klaren darüber zu sein, welche Vorschriften wie einzuhalten sind.
Um Imageschäden, Geld- und Haftstrafen oder gar die Untersagung des Betriebs zu verhindern, sollten die Möglichkeiten, die vorhanden sind, genutzt werden.
Sind für Arbeitgeber die treffenden Pflichten so zahlreich und vielschichtig, dass er außerstande ist, sie selbst im Einzelnen wahrzunehmen, so muss dieser die Unternehmerpflichten auf andere Personen übertragen. Es besteht eine gesetzliche Pflicht, Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Umwelt-, Gefahrstoff-, Datenschutzbeauftragte etc. zu bestellen.
Die Pflichtenübertragung auf Beschäftigte ist unverzüglich schriftlich zu bestätigen, und die Bestätigung ist vom Verpflichteten zu unterzeichnen und ihm in schriftlicher Ausfertigung auszuhändigen.
Dies dient im Falle von Vorkommnissen auch als persönlicher Entlastungsnachweis.
Wichtig hierbei ist die nachweisliche Befähigung und Unterweisung der jeweiligen Beschäftigten bezüglich der Übertragung dieser besonderen Pflichten. Mitarbeiter müssen den Umfang, die Verantwortung und die Befugnisse ihrer Tätigkeiten kennen und entsprechend qualifiziert sein.
Da dem Arbeitgeber in jedem Falle eine Überwachungs- und Kontrollpflicht obliegt, ist eine Übertragung seiner Pflichten nicht gleichzusetzen mit der Befreiung von seiner Verantwortung. Jedoch hilft sie bei der Erreichung unternehmerischer Ziele und nicht zuletzt, Haftungsrisiken zu verringern.
Doch kann nur derjenige richtig delegieren, der seine Pflichten auch kennt. Ein Hilfsmittel hierzu ist ein sogenanntes ,Compliance Audit‘. Hierbei werden mit Hilfe von Experten die firmenspezifisch relevanten Vorgaben aus den Genehmigungsbescheiden etc. ermittelt.
Die Einhaltung der daraus resultierenden Anforderungen an die Betriebe wird vor Ort im konkreten, betrieblichen Alltagsablauf abgefragt.
Der Fokus liegt dabei auf den Aufgaben und Pflichten für das Unternehmen, die aus den inhaltlichen Vorgaben resultieren. ,Compliance Audits‘ dienen auch als Basis oder Kontrollmechanismus für Managementsysteme.
In Managementsystemen wird die Beauftragung befähigter Personen, Rechts- und Anforderungskonformität konkret gefordert. Darüber hinaus helfen sie durch Strukturierung, Darstellung, festgelegte Kommunikationswege und Überwachung betrieblicher Aktivitäten und Zuständigkeiten, ein Mindestmaß an Rechtssicherheit zu gewährleisten.
Wussten Sie das? Rechtssicher Delegieren, informieren Sie sich jetzt!